BT-DRS. 21/6334BUNDESTAG
Was heißt das?
Inhaltlich geprüft, aber mindestens ein Gutachter hat einen Vorbehalt angemerkt. Alle Befund-Stufen erklärt →+ blau neu hinzugekommen · − orange entfernt · farbenblind-sicher (Bang-Wong-Palette)
Der farbige Balken links an einem Block zeigt die Konfidenz der Änderung: hoch · niedrig oder unbestimmt. Die genaue Stufe steht zusätzlich an jedem Block.
TEHG 2025 – Gesamtes Gesetz
Aufhebung · Konfidenz: hoch
Diese Vorschrift wird aufgehoben.
EHV 2030 – Gesamte Verordnung
Aufhebung · Konfidenz: hoch
- ⚠ Die Begründung („Zu Artikel 1“) spricht pauschal von „sämtlichen auf der Grundlage des TEHG erlassenen Rechtsverordnungen“; der normative Anordnungstext (Artikel 1 Absatz 2) setzt jedoch ausdrücklich nur die Emissionshandelsverordnung 2030 außer Kraft. Maßgeblich für diese Synopse ist der enumerierte Anordnungstext, nicht die pauschale Begründungsformel.
Diese Vorschrift wird aufgehoben.
BEHG – Gesamtes Gesetz
Aufhebung · Konfidenz: hoch
- ⚠ Die Begründung („Zu Artikel 2“) spricht pauschal von „sämtlichen auf der Grundlage des BEHG erlassenen Rechtsverordnungen“; der normative Anordnungstext (Artikel 2 Absatz 2) benennt jedoch ausdrücklich nur zwei Rechtsverordnungen (Brennstoffemissionshandelsverordnung 2030 und Emissionsberichterstattungsverordnung 2030). Die lokal vorhandene „behv“ (Durchführungsverordnung vom 17.12.2020) ist im Anordnungstext nicht genannt und wird durch die operativen Vorschriften nicht aufgehoben. Maßgeblich ist der enumerierte Anordnungstext.
Diese Vorschrift wird aufgehoben.
BEHV 2030 – Gesamte Verordnung
Aufhebung · Konfidenz: mittel
- ⚠ Die Brennstoffemissionshandelsverordnung 2030 (BEHV 2030) liegt lokal NICHT als Norm-Verzeichnis unter Daten/ vor; die Aufhebung wird ausschließlich über Titel und Fundstelle aus der Drucksache identifiziert, ein lokaler Text-Abgleich des Stands war nicht möglich. Für block.gesetz und betroffene_gesetze wurde konsistent der Slug „behv 2030“ gewählt.
- ⚠ Nicht zu verwechseln mit dem lokal vorhandenen Verzeichnis „behv“ (Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 17. Dezember 2020, BGBl. I S. 3026) – das ist eine andere, ältere Rechtsverordnung mit abweichendem Datum und abweichender Fundstelle; sie wird vom normativen Anordnungstext des Entwurfs nicht aufgehoben und ist daher hier bewusst NICHT als Quelle herangezogen.
Diese Vorschrift wird aufgehoben.
EBeV 2030 – Gesamte Verordnung
Aufhebung · Konfidenz: hoch
Diese Vorschrift wird aufgehoben.
Audit-Trail
Jede Stufe der Vier-Augen-KI-Pipeline – vom ersten Entwurf bis zur Freigabe.
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KI-Bearbeiter
claude-opus-4-8[1m]
Liest Drucksache + aktuellen Gesetzestext und erzeugt das Vorher/Nachher.
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Synopsen-Gutachter konsistent
claude-opus-4-8[1m]
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Aufhebungsgesetz BT-Drs. 21/6334 (CO2-Preis-Abschaffungsgesetz). Fünf Aufhebungs-Blöcke, alle gegen den Drucksachen-Plaintext und die lokalen Norm-Meta verifiziert. Jeder befehl_original steht wortgenau im normativen Anordnungstext der Drucksache (Artikel 1 Absatz 1/2, Artikel 2 Absatz 1/2). Erfasst sind genau die fünf im Anordnungstext enumerierten Instrumente – nicht mehr: Die Begründung (Besonderer Teil, „Zu Artikel 1/2“) spricht zwar pauschal von „sämtlichen … Rechtsverordnungen“, der Bearbeiter folgt aber korrekt dem operativen, abschließend aufgezählten Anordnungstext und vermerkt diese Diskrepanz transparent in den unsicherheiten der Blöcke 2 und 3. Artikel 3 (Inkrafttreten am 1. Juli 2026) erzeugt korrekt KEINEN Block. Alle art-Werte sind „Aufhebung“, alle nachher-Felder leer (Schema-konform). Die vier lokal vorliegenden Instrumente (tehg 2025, ehv 2030, behg, ebev 2030) stimmen in Ausfertigungsdatum, Fundstelle und letztem Änderungsstand mit den Drucksachen-Angaben überein (gegen 00-meta.md geprüft). Block 4 (Brennstoffemissionshandelsverordnung 2030, vom 21. Dezember 2022, BGBl. I S. 2867) liegt lokal NICHT als Norm-Verzeichnis vor; die Identifikation erfolgt zulässig nur über Titel und Fundstelle aus der Drucksache. Verifiziert: Das lokal unter Daten/behv/ vorhandene Verzeichnis ist eine ANDERE, ältere Verordnung (Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes vom 17. Dezember 2020, BGBl. I S. 3026) und gerade NICHT die 2030er; der Bearbeiter hat sie korrekt nicht als Quelle herangezogen und im normativen Anordnungstext wird sie auch nicht aufgehoben – die Trennung ist sauber dokumentiert. Keine Halluzination, keine stille Auslassung, keine Beanstandung.
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Stand-Gutachter stand passt
claude-opus-4-8[1m]
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Aufhebungsgesetz – die Stand-Frage lautet: Liegen die aufgehobenen Instrumente lokal in der vom Bezugsstand genannten Fassung vor und sind sie noch in Kraft (also nicht bereits gemergt/aufgehoben)? Ja. TEHG: Drucksache nennt „vom 27. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 70)“; tehg 2025/00-meta.md weist ausfertigung_datum 2025-02-27 und Fundstelle BGBl. I 2025 Nr. 70 aus (builddate 20260506175130) – exakte Übereinstimmung, Gesetz lokal aktiv. BEHG: Drucksache nennt „zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 27. Februar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 70) geändert“; behg/00-meta.md Stand „Zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 27.2.2025 I Nr. 70“ (ausfertigung 2019-12-12, Fundstelle BGBl I 2019, 2728/2022 I 2098, builddate 20250723215506) – exakte Übereinstimmung. Ergänzend stimmen auch die beiden weiteren lokal vorliegenden Instrumente: ehv 2030 (ausfertigung 2019-04-29, BGBl I 2019, 538, zuletzt geändert Art. 1 V v. 20.2.2023 I Nr. 47) und ebev 2030 (ausfertigung 2022-12-21, BGBl I 2022, 2868) mit den Drucksachen-Angaben überein. Da es sich um ein Außerkrafttretens-Gesetz handelt, das keine Einzelnormen im Wortlaut ändert, besteht kein „diff gegen schon eingearbeitete Änderung“-Risiko; die Instrumente sind lokal weiterhin als aktive Norm-Verzeichnisse vorhanden (Außerkrafttreten erst mit Ablauf des 30. Juni 2026). Kein Mismatch. Hinweis: Die Brennstoffemissionshandelsverordnung 2030 (BGBl. I S. 2867) liegt lokal nicht vor – das ist kein Stand-Mismatch, sondern eine fehlende Import-Quelle und in der Synopse korrekt vermerkt.
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Freigegeben 19. Juni 2026