BT-DRS. 21/6128BUNDESTAG
Mit Vorbehalt
Was heißt das?
Inhaltlich geprüft, aber mindestens ein Gutachter hat einen Vorbehalt angemerkt. Alle Befund-Stufen erklärt →
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Originalquelle: 📄 BT-Drs. 21/6128 als PDF beim Bundestag öffnen
Entwurfsstand dieser Drucksache. Diese Bundestagsdrucksache hat den Dokumenttyp Gesetzentwurf; der hier gezeigte Vorher/Nachher-Vergleich bildet den darin vorgeschlagenen Entwurfsstand ab. Ob, wann und in welcher Form daraus geltendes Recht wurde, geht aus der Drucksache selbst nicht hervor – Hinweise zum aktuellen Stand finden sich ggf. im Klartext und in den verlinkten Quellen.
Worum geht's
Das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes aktualisiert den Bundesbedarfsplan, also die gesetzliche Liste der vordringlich benötigten Höchstspannungsleitungen für das deutsche Stromnetz.
Es werden 45 zusätzliche Netzausbauvorhaben in die Anlage des Gesetzes aufgenommen und 13 bestehende Vorhaben geändert; Grundlage ist der von der Bundesnetzagentur am 1. März 2024 bestätigte Netzentwicklungsplan 2023–2037/2045. Für alle neuen und geänderten Vorhaben gelten damit gesetzlich die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf als festgestellt.
Zusätzlich legt das Gesetz fest, dass neu aufgenommene Höchstspannungs-Gleichstrom-Leitungen künftig grundsätzlich als Freileitung statt als Erdkabel errichtet werden sollen, weil das günstiger ist (mit Ausnahmen für grenzüberschreitende Vorhaben und bestimmte Teilabschnitte).
Außerdem soll der Netzausbau bei der Abwägung mit anderen Schutzgütern als vorrangiger Belang eingebracht werden, solange die Stromversorgung noch nicht nahezu treibhausgasneutral ist – ausgenommen gegenüber Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung.
Mehr Kontext
Das Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
Wen betrifft es?Übertragungsnetzbetreiber, die Bundesnetzagentur, das Bundesverwaltungsgericht und die Menschen in den Regionen entlang der neuen und geänderten Stromtrassen; mittelbar alle Stromkundinnen und -kunden über die Netzentgelte.
Was ändert sich?45 neue Netzausbauvorhaben kommen in den Bundesbedarfsplan, 13 werden geändert, und neue Gleichstrom-Höchstspannungsleitungen sollen künftig grundsätzlich als Freileitung statt als Erdkabel gebaut werden.
Ab wann?Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes (Artikel 2).
Was ist noch unsicher?Das konkrete Inkrafttretens-Datum, ab dem die Freileitungs-Regel für neue Vorhaben greift, steht in der Drucksache nur als Platzhalter; die genaue Tabellenstruktur einzelner Anlage-Vorhaben ist aus dem gespeicherten Stand rekonstruiert.
+ blau neu hinzugekommen · − orange entfernt · farbenblind-sicher (Bang-Wong-Palette)
Der farbige Balken links an einem Block zeigt die Konfidenz der Änderung: hoch · niedrig oder unbestimmt. Die genaue Stufe steht zusätzlich an jedem Block.
Klartext je Änderung folgt. Der laienverständliche Klartext zu den einzelnen Änderungen dieser Drucksache wird noch erstellt. Die Zusammenfassung und der Steckbrief weiter oben fassen die Drucksache bereits laienverständlich zusammen.
BBPlG – § 1 Absatz 1
Absatz-Neufassung · Konfidenz: hoch
§ 1 Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt:
@@ § 1 Absatz 1 @@
(1) Für die in der Anlage zu diesem Gesetz aufgeführten Vorhaben, die der Anpassung, Entwicklung und dem Ausbau der Übertragungsnetze zur Einbindung von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen, zur Interoperabilität der Elektrizitätsnetze innerhalb der Europäischen Union, zum Anschluss neuer Kraftwerke oder zur Vermeidung struktureller Engpässe im Übertragungsnetz dienen, werden die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf zur Gewährleistung eines sicheren und zuverlässigen Netzbetriebs als Bundesbedarfsplan gemäß § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes festgestellt. Die Realisierung dieser Vorhaben ist aus Gründen eines überragenden öffentlichen Interesses und im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit erforderlich.
(1) Für die in der Anlage zu diesem Gesetz aufgeführten Vorhaben, die der Anpassung, Entwicklung und dem Ausbau der Übertragungsnetze zur Einbindung von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen, zur Interoperabilität der Elektrizitätsnetze innerhalb der Europäischen Union, zum Anschluss neuer Kraftwerke oder zur Vermeidung struktureller Engpässe im Übertragungsnetz dienen, werden die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf zur Gewährleistung eines sicheren und zuverlässigen Netzbetriebs als Bundesbedarfsplan nach § 12e des Energiewirtschaftsgesetzes festgestellt. Die Realisierung dieser Vorhaben ist aus Gründen eines überragenden öffentlichen Interesses und im Interesse der öffentlichen Gesundheit und Sicherheit erforderlich. Bis die Stromversorgung im Bundesgebiet nahezu treibhausgasneutral ist, soll die Realisierung dieser Vorhaben als vorrangiger Belang in die jeweils durchzuführende Schutzgüterabwägung eingebracht werden. Satz 3 ist nicht gegenüber Belangen der Landes- und Bündnisverteidigung anzuwenden.
BBPlG – § 3 Absatz 1
Absatz-Neufassung · Konfidenz: hoch
§ 3 Absatz 1 wird durch den folgenden Absatz 1 ersetzt:
- ⚠ Der Einleitungssatz des neuen Absatzes 1 verweist auf ein Inkrafttretens-Datum, das die Drucksache als Platzhalter „… [einsetzen: Datum des Inkrafttretens nach Artikel 2]“ führt; das endgültige Datum steht erst mit der Verkündung fest.
@@ § 3 Absatz 1 @@
(1) Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung der im Bundesbedarfsplan mit „E“ gekennzeichneten Vorhaben sind nach Maßgabe dieser Vorschrift als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern.
(1) Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung der im Bundesbedarfsplan mit „E“ gekennzeichneten Vorhaben sind nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern. Vorhaben, die Leitungen zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung betreffen und ab dem … [einsetzen: Datum des Inkrafttretens nach Artikel 2] erstmals in der Anlage zu diesem Gesetz aufgeführt werden, werden nicht mit „E“ gekennzeichnet und sind als Freileitung zu errichten und zu betreiben oder zu ändern. Für die in Satz 2 genannten Vorhaben, die zugleich grenzüberschreitende Vorhaben sind, kann abweichend von Satz 2 eine Kennzeichnung mit „E“ nach Satz 1 erfolgen. In den Fällen des Satzes 2 sind die Absätze 2 bis 6 nicht anzuwenden. Eine Leitung zur Höchstspannungs-Gleichstrom-Übertragung eines Vorhabens nach Satz 2 kann auf technisch und wirtschaftlich effizienten Teilabschnitten als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden, soweit 1. das Vorhaben in oder unmittelbar neben derselben Trasse wie eine Leitung nach Satz 1 errichtet und betrieben oder geändert wird, 2. eine Ausführung als Freileitung aus technischen Gründen nicht machbar ist oder 3. eine Ausführung als Erdkabel kosteneffizienter ist als eine Ausführung als Freileitung. Auf Verlangen der für die Bundesfachplanung oder Zulassung des Vorhabens zuständigen Behörde müssen die Leitungen auf Teilabschnitten unter den Voraussetzungen des Satzes 5 als Erdkabel errichtet und betrieben oder geändert werden.
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummer 10
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
Die Anlage wird wie folgt geändert: a) Nummer 10 wird durch die folgende Nummer 10 ersetzt:
- ⚠ Der „vorher“-Text ist aus der als HTML-Tabelle gespeicherten Anlage rekonstruiert; die Tabellenstruktur (Kennzeichnungs-Spalte je Einzelmaßnahme) lässt sich nicht in jeder Zeile eindeutig zuordnen.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
10 Höchstspannungsleitung Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Wahle; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Hattorf – Wahle
− Maßnahme Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Salzgitter
− Maßnahme Wolmirstedt – Helmstedt Ost – Söllingen/Schöningen – Liebenburg/Schladen-Werla – Salzgitter
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummer 32
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
b) Nummer 32 wird durch die folgende Nummer 32 ersetzt:
- ⚠ Der „vorher“-Text ist aus der als HTML-Tabelle gespeicherten Anlage rekonstruiert; die Kennzeichnungen einzelner Maßnahmen sind aus den Tabellenzellen abgeleitet.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
32 Höchstspannungsleitung Altheim – Bundesgrenze (AT) – Pleinting mit Abzweigen Markt Tann/Gemeinde Zeilarn – Pirach und Matzenhof – Simbach; Drehstrom Nennspannung 380 kV
32 Höchstspannungsleitung Altheim – Bundesgrenze (AT) – Pleinting mit Abzweigen Markt Tann/Gemeinde Zeilarn – Pirach und Matzenhof – Simbach – Simbach am Inn/Kirchdorf am Inn/Wittibreut – Burghausen/Mehring/Marktl/Haiming; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Altheim – Bundesgrenze (AT)
− Maßnahme Bundesgrenze (AT) – Pleinting F
− Maßnahme Abzweig Markt Tann/Gemeinde Zeilarn – Pirach F
− Maßnahme Abzweig Matzenhof – Simbach
− Maßnahme Simbach am Inn/Kirchdorf am Inn/Wittibreut – Burghausen/Mehring/Marktl/Haiming
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummern 48 und 49
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
c) Die Nummern 48 und 49 werden durch die folgenden Nummern 48, 49 und 49a ersetzt:
- ⚠ Die bisherigen Nummern 48 und 49 werden ersetzt und um eine neue Nummer 49a erweitert; der „vorher“-Text ist aus der HTML-Tabelle rekonstruiert, die Kennzeichnungen je Bestandteil sind aus den Tabellenzellen abgeleitet.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
48 Höchstspannungsleitung Heide West – Polsum; Gleichstrom A1, B, E, H
48 Höchstspannungsleitung Heide West – Polsum; Gleichstrom A1, B, E
mit den Bestandteilen
− Heide West – B 431 südlich Roßkopp (Wewelsfleth)
− B 431 südlich Roßkopp (Wewelsfleth) – L 111 östlich Allwörden (Freiburg (Elbe)/Wischhafen) G
− L 111 östlich Allwörden (Freiburg (Elbe)/Wischhafen) – Polsum
49 Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Lippetal/Welver/Hamm; Gleichstrom A1, B, E, H
− Heide West – B 431 südlich Roßkopp (Wewelsfleth) H
− B 431 südlich Roßkopp (Wewelsfleth) – L 111 östlich Allwörden (Freiburg (Elbe)/Wischhafen) G, H
− L 111 östlich Allwörden (Freiburg (Elbe)/Wischhafen) – Rheine H
− Rheine – Polsum.
49 Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Lippetal/Welver/Hamm; Gleichstrom A1, B, E
mit den Bestandteilen
− Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Rheine
− Rheine – Lippetal/Welver/Hamm H
49a Höchstspannungsleitung Grenzkorridor N-II – Dorsten/Marl, Gleichstrom B
mit den Bestandteilen
− Grenzkorridor N-II – Zetel
− Zetel – Rheine – Dorsten/Haltern am See/Marl A1, E, G
− Dorsten/Haltern am See/Marl – Dorsten/Marl
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummer 56
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
d) Nummer 56 wird durch die folgende Nummer 56 ersetzt:
- ⚠ Der „vorher“-Text ist aus der als HTML-Tabelle gespeicherten Anlage rekonstruiert.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
56 Höchstspannungsleitung Conneforde – Ovelgönne/Rastede/Wiefelstede/Westerstede – Elsfleth West – Bezirk Bremen-West/Lilienthal/Ritterhude – Samtgemeinde Sottrum; Drehstrom Nennspannung 380 kV –
56 Höchstspannungsleitung Conneforde – Ovelgönne – Elsfleth West mit Anschluss Huntorf – Stadtbezirke West/Mitte/Nord (Bremen) – Samtgemeinde Sottrum; Drehstrom Nennspannung 380 kV
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummer 73
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
e) Nummer 73 wird durch die folgende Nummer 73 ersetzt:
- ⚠ Der „vorher“-Text ist aus der als HTML-Tabelle gespeicherten Anlage rekonstruiert.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
73 Höchstspannungsleitung Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Fedderwarden – Conneforde; Drehstrom Nennspannung 380 kV –
73 Höchstspannungsleitung Stadtteil Sengwarden (Wilhelmshaven) – Fedderwarden – Sande – Conneforde; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Fedderwarden
− Wilhelmshaven/Landkreis Friesland – Conneforde
− Maßnahme Stadtteil Sengwarden (Wilhelmshaven) – Fedderwarden
− Maßnahme Stadtteil Sengwarden (Wilhelmshaven) – Sande – Conneforde
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummern 85 bis 88
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
f) Die Nummern 85 bis 88 werden durch die folgenden Nummern 85 bis 88 ersetzt:
- ⚠ Der „vorher“-Text der Nummern 85 bis 88 ist aus der HTML-Tabelle rekonstruiert; bei Nummer 87 sind die Bestandteile in verschachtelten DL/DD-Elementen gespeichert, deren Zuordnung zu Kennzeichnungs-Zellen nicht in jeder Zeile eindeutig ist.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
85 Höchstspannungsleitung Güstrow – Wessin – Görries – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land – Krümmel; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1, G
86 Höchstspannungsleitung Emden Ost – Bundesgrenze (NL); Drehstrom Nennspannung 380 kV A2
87 Höchstspannungsleitungen Netzausbau und Verstärkung Berlin, Drehstrom, Nennspannung 380 kV mit den Bestandteilen
− Höchstspannungsleitungen Punkt Biesdorf Süd – Wuhlheide
− Thyrow – Großbeeren/Blankenfelde-Mahlow – Schönefeld mit Abzweig Bezirk Steglitz-Zehlendorf (Berlin) – Bezirke Mitte/Friedrichshain-Kreuzberg (Berlin) A1, F, G
− Malchow – Bezirke Mitte/Reinickendorf (Berlin) – Reuter A1, F, G
− Reuter – Teufelsbruch F
88 Höchstspannungsleitung Landesbergen – Grohnde – Vörden – Würgassen – Sandershausen Ost – Bergshausen – Borken; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
85 Höchstspannungsleitung Güstrow – Dabel/Kobrow/Sternberg – Wessin – Görries – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Gallin/Lüttow-Valluhn/Gudow/Besenthal – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land – Krümmel; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Güstrow – Dabel/Kobrow/Sternberg – Wessin – Görries – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Gallin/Lüttow-Valluhn/Gudow/Besenthal – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land A1, G
− Maßnahme Güstrow – Klein Rogahn/Stralendorf/Warsow/Holthusen/Schossin – Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land A1, G
− Maßnahme Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land – Krümmel
86 Höchstspannungsleitung Emden – Bundesgrenze (NL); Drehstrom Nennspannung 380 kV A2
87 Höchstspannungsleitungen Netzausbau und Verstärkung Berlin; Drehstrom, Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Höchstspannungsleitungen Punkt Biesdorf Süd – Wuhlheide
− Maßnahme Thyrow – Großbeeren/Blankenfelde-Mahlow – Schönefeld mit Abzweig Großbeeren/Blankenfelde-Mahlow – Landesgrenze Berlin/Brandenburg A1, G
− Maßnahme Landesgrenze Berlin/Brandenburg – Bezirk Steglitz-Zehlendorf (Berlin) – Bezirk Mitte A1, F, G
− Maßnahme Malchow – Bezirke Mitte/Reinickendorf (Berlin) – Reuter A1, F, G
− Maßnahme Reuter – Teufelsbruch F
88 Höchstspannungsleitung Landesbergen – Emmerthal – Marienmünster – Würgassen – Niestetal – Bergshausen – Borken; Drehstrom Nennspannung 380 kV
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummer 93
Nummer-Neufassung · Konfidenz: hoch
g) Nummer 93 wird durch die folgende Nummer 93 ersetzt:
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
93 Höchstspannungsleitung Lauchstädt – Leuna/Merseburg/Weißenfels – Pulgar; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
93 Höchstspannungsleitung Lauchstädt – Leuna/Merseburg/Weißenfels/Braunsbedra – Pulgar; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
BBPlG – Anlage (zu § 1 Absatz 1) Nummern 98 und 99
Nummer-Neufassung · Konfidenz: mittel
h) Die Nummern 98 und 99 werden durch die folgenden Nummern 98 bis 143 ersetzt:
- ⚠ Die bisherigen Nummern 98 und 99 werden ersetzt und um die neuen Nummern 100 bis 143 erweitert (45 neue Vorhaben). Der „vorher“-Text der alten Nummern 98 und 99 ist aus der HTML-Tabelle rekonstruiert; der „nachher“-Text ist 1:1 aus der Drucksache übernommen.
@@ Anlage (zu § 1 Absatz 1) @@
98 Höchstspannungsleitung Punkt Fraulautern – Saarwellingen/Saarlouis/Dillingen (Saar) – Diefflen; Drehstrom Nennspannung 380 kV –
99 Höchstspannungsleitung Waldshut-Tiengen – Bundesgrenze (CH); Drehstrom Nennspannung 380 kV
98 Höchstspannungsleitung Punkt Fraulautern – Saarwellingen/Saarlouis/Dillingen (Saar); Drehstrom Nennspannung 380 kV
99 Höchstspannungsleitung Kühmoos – Waldshut-Tiengen – Bundesgrenze (CH); Drehstrom Nennspannung 380 kV
100 Höchstspannungsleitung Wehrendorf – Ohlensehlen; Drehstrom Nennspannung 380 kV
101 Höchstspannungsleitung Herbertingen – Grünkraut – Punkt Neuravensburg – Obermooweiler; Drehstrom Nennspannung 380 kV
102 Höchstspannungsleitung Audorf Süd – Kiel – Lemkuhlen/Wahlstorf/Wittmoldt – Göhl; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Audorf Süd – Kiel
− Maßnahme Kiel – Lemkuhlen/Wahlstorf/Wittmoldt – Göhl
103 Höchstspannungsleitung Vöhringen – Bundesgrenze (AT); Drehstrom Nennspannung 380 kV
104 Höchstspannungsleitung Gnewitz – Franzburg/Richtenberg/Millienhagen-Oebelitz – Lüssow/Wendorf/Stralsund – Brünzow/Kemnitz – Brünzow – Lubmin; Drehstrom Nennspannung 380 kV
105 Höchstspannungsleitung Großgartach – Hüffenhardt; Drehstrom Nennspannung 380 kV
106 Höchstspannungsleitung Kupferzell – Goldshöfe; Drehstrom Nennspannung 380 kV
107 Höchstspannungsleitung Biblis/Groß-Rohrheim/Gernsheim/Biebesheim am Rhein – Bürstadt – Rheinau – Hoheneck; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Biblis/Groß-Rohrheim/Gernsheim/Biebesheim am Rhein – Bürstadt
− Maßnahme Bürstadt – Rheinau – Hoheneck
108 Höchstspannungsleitung Niederlangen – Vereinigtes Königreich (Tarchon); Gleichstrom B
109 Höchstspannungsleitung Punkt Reicheneck – Punkt Rommelsbach; Drehstrom Nennspannung 380 kV
110 Höchstspannungsleitung Emden Ost – Leer (Ostfriesland)/Samtgemeinde Jümme/Samtgemeinde Hesel/Moormerland – Dörpen West; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Emden Ost – Leer (Ostfriesland)/Samtgemeinde Jümme/Samtgemeinde Hesel/Moormerland
− Maßnahme Leer (Ostfriesland)/Samtgemeinde Jümme/Samtgemeinde Hesel/Moormerland – Dörpen West
111 Höchstspannungsleitung Großkrotzenburg/Hanau – Bezirk Bornheim/Ostend (Frankfurt am Main) – Bezirk West (Frankfurt am Main) – Schwanheim (Frankfurt am Main); Drehstrom Nennspannung 380 kV F
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Großkrotzenburg/Hanau – Bezirk Bornheim/Ostend (Frankfurt am Main)
− Maßnahme Bezirk Bornheim/Ostend (Frankfurt am Main) – Bezirk West (Frankfurt am Main)
− Maßnahme Bezirk West (Frankfurt am Main) – Schwanheim (Frankfurt am Main)
112 Höchstspannungsleitung Schwandorf – Wenzenbach; Drehstrom Nennspannung 380 kV
113 Höchstspannungsleitung Schwandorf – Rettenbach/Kirchroth/Wörth an der Donau – Straubing/Parkstetten/Aiterhofen – Plattling/Otzing/Stephansposching – Pleinting; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Schwandorf – Rettenbach/Kirchroth/Wörth an der Donau
− Maßnahme Rettenbach/Kirchroth/Wörth an der Donau – Straubing/Parkstetten/Aiterhofen – Plattling/Otzing/Stephansposching
− Maßnahme Plattling/Otzing/Stephansposching – Pleinting
114 Höchstspannungsleitung Großkrotzenburg – Großkrotzenburg/Hanau; Drehstrom Nennspannung 380 kV
115 Höchstspannungsleitung Wöhrden – Albersdorf/Bendorf/Bornholt/Schafstedt – Pöschendorf/Hadenfeld/Kaisborstel/Agethorst/Mehlbek; Drehstrom Nennspannung 380 kV
116 Höchstspannungsleitung Landesbergen – Ohlensehlen; Drehstrom Nennspannung 380 kV
117 Höchstspannungsleitung Wahle – Klein Ilsede – Mehrum Nord – Algermissen/Laatzen – Emmerthal; Drehstrom Nennspannung 380 kV
118 Höchstspannungsleitung Karben – Großkrotzenburg; Drehstrom Nennspannung 380 kV
119 Höchstspannungsleitung Großkrotzenburg/Hanau – Triefenstein/Marktheidenfeld/Kreuzwertheim/Erlenbach bei Marktheidenfeld – Uffenheim/Simmershofen/Ergersheim – Raitersaich West; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Großkrotzenburg/Hanau – Triefenstein/Marktheidenfeld/Kreuzwertheim/Erlenbach bei Marktheidenfeld
− Maßnahme Triefenstein/Marktheidenfeld/Kreuzwertheim/Erlenbach bei Marktheidenfeld – Uffenheim/Simmershofen/Ergersheim – Raitersaich West G
120 Höchstspannungsleitung Eula – Weida – Limbach/Treuen/Neuensalz/Pöhl – Hof/Döhlau/Gattendorf/Regnitzlosau – Marktleuthen/Kirchenlamitz; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Eula – Weida – Limbach/Treuen/Neuensalz/Pöhl G
− Maßnahme Limbach/Treuen/Neuensalz/Pöhl – Hof/Döhlau/Gattendorf/Regnitzlosau – Marktleuthen/Kirchenlamitz
121 Höchstspannungsleitung Großkrotzenburg/Hanau – Bezirk Ost/Bergen-Enkheim (Frankfurt am Main)/Bad Vilbel – Oberursel (Taunus)/Bad Homburg vor der Höhe – Eschborn; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Großkrotzenburg/Hanau – Bezirk Ost/Bergen-Enkheim (Frankfurt am Main)/Bad Vilbel
− Maßnahme Bezirk Ost/Bergen-Enkheim (Frankfurt am Main)/Bad Vilbel – Oberursel (Taunus)/Bad Homburg vor der Höhe
− Maßnahme Oberursel (Taunus)/Bad Homburg vor der Höhe – Eschborn
122 Höchstspannungsleitung Neufinsing – Marienberg; Drehstrom Nennspannung 380 kV
123 Höchstspannungsleitung Stadtteile Vosslapper Groden/Sengwarden (Wilhelmshaven) – Stadtteil Sengwarden (Wilhelmshaven) – Stadtteile Rüstersieler Groden/Heppenser Groden (Wilhelmshaven); Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Stadtteile Vosslapper Groden/Sengwarden (Wilhelmshaven) – Stadtteil Sengwarden (Wilhelmshaven)
− Maßnahme Stadtteil Sengwarden (Wilhelmshaven) – Stadtteile Rüstersieler Groden/Heppenser Groden (Wilhelmshaven)
124 Höchstspannungsleitung Georgensgmünd/Röttenbach/Spalt – Dittenheim/Theilenhofen/Alesheim/Meinheim – Nördlingen/Reimlingen/Möttingen/Deinigen/Ederheim/Hohenaltheim/Alerheim/Wechingen/Wallerstein/Mönchsdeggingen/Riesbürg – Heidenheim/Aalen/Dischingen/Neresheim/Herbrechtingen/Giengen an der Brenz/Nattheim/Oberkochen/Königsbronn/Zöschingen/Syrgenstein; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
125 Höchstspannungsleitung Emden Ost – Emden; Drehstrom Nennspannung 380 kV
126 Höchstspannungsleitung Limburg – Oberursel (Taunus)/Bad Homburg vor der Höhe – Eschborn – Kriftel; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Limburg – Oberursel (Taunus)/Bad Homburg vor der Höhe – Eschborn
− Eschborn – Kriftel
127 Höchstspannungsleitung Niederstedem – Bundesgrenze (LU); Drehstrom Nennspannung 380 kV A2, G
128 Höchstspannungsleitung Bollenacker (Olefin) – Punkt Brühl; Drehstrom Nennspannung 380 kV
129 Höchstspannungsleitung Oberottmarshausen – Buchloe/Waal; Drehstrom Nennspannung 380 kV
130 Höchstspannungsleitung Polsum – Niederrhein – Zensenbusch – Walsum; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Polsum – Niederrhein
− Maßnahme Niederrhein – Zensenbusch – Walsum
131 Höchstspannungsleitung Weißenthurm – Punkt Metternich; Drehstrom Nennspannung 380 kV
132 Höchstspannungsleitung Streumen – Moritzburg/Radeburg/Ottendorf-Okrilla/Stadtbezirk Klotzsche (Dresden) – Schmölln; Drehstrom Nennspannung 380 kV
133 Höchstspannungsleitung Lubmin – Iven – Altentreptow Nord – Altentreptow Süd – Gransee – Malchow; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Lubmin – Iven – Altentreptow Nord – Altentreptow Süd G
− Maßnahme Altentreptow Süd – Gransee – Malchow
134 Höchstspannungsleitung Klostermansfeld – Schraplau/Obhausen; Drehstrom Nennspannung 380 kV
135 Höchstspannungsleitung Grabowhöfe – Kyritz/Wusterhausen-Dosse – Jerichow – Zerbst (Anhalt) – Marke; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
136 Höchstspannungsleitung Brünzow/Kemnitz – Königreich Dänemark (Bornholm Energy Island); Gleichstrom B
137 Höchstspannungsleitung Triefenstein/Marktheidenfeld/Kreuzwertheim/Erlenbach bei Marktheidenfeld – Höpfingen – Hüffenhardt – Großgartach; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Triefenstein/Marktheidenfeld/Kreuzwertheim/Erlenbach bei Marktheidenfeld – Höpfingen A1
− Maßnahme Höpfingen – Hüffenhardt – Großgartach
138 Höchstspannungsleitung Rheinau – Neurott – Hüffenhardt; Drehstrom Nennspannung 380 kV
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Rheinau – Neurott
− Maßnahme Neurott – Hüffenhardt
139 Höchstspannungsleitung Jettingen – Bundesgrenze (CH); Gleichstrom A2, B.
140 Höchstspannungsleitung Altdorf bei Nürnberg/Winkelhaid – Amberg/Ursensollen/Kümmersbruck/Freudenberg – Schwandorf; Drehstrom Nennspannung 380 kV
141 Höchstspannungsleitung Vieselbach – Altenfeld – Schalkau/Frankenblick – Landesgrenze Thüringen/Bayern (Mast 77) – Münnerstadt/Maßbach – Oerlenbach/Poppenhausen – Grafenrheinfeld; Drehstrom Nennspannung 380 kV A1
mit den Einzelmaßnahmen
− Maßnahme Vieselbach – Altenfeld – Schalkau/Frankenblick – Landesgrenze Thüringen/Bayern (Mast 77)
− Maßnahme Landesgrenze Thüringen/Bayern (Mast 77) – Münnerstadt/Maßbach – Oerlenbach/Poppenhausen – Grafenrheinfeld
142 Höchstspannungsleitung Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land – Jettingen; Gleichstrom A1, B
143 Höchstspannungsleitung Ämter Büchen/Breitenfelde/Schwarzenbek-Land – Triefenstein/Marktheidenfeld/Kreuzwertheim/Erlenbach bei Marktheidenfeld; Gleichstrom A1, B
Audit-Trail
Jede Stufe der Vier-Augen-KI-Pipeline – vom ersten Entwurf bis zur Freigabe.
-
KI-Bearbeiter
Claude Opus 4.8
Liest Drucksache + aktuellen Gesetzestext und erzeugt das Vorher/Nachher.
-
Synopsen-Gutachter konsistent
Claude Opus 4.8
Details anzeigen
Alle 10 Bloecke unabhängig gegen Drucksachen-Volltext (2106128.txt) und geltendes BBPlG (Daten/bbplg/) geprüft. Vorher-Texte stimmen wortgenau mit dem geltenden Gesetz (p1.md, p3.md, anlage-zu-1-absatz-1.md als HTML-Tabelle). Nachher-Texte entsprechen exakt den Änderungsbefehlen in Artikel 1 Nr. 1, 2 und 3 a)-h) der Drucksache. Die Synopse deckt alle synopsierbaren Artikel der Drucksache ab: Artikel 1 erzeugt die 10 Bloecke (Befehl 1 = Block 1, Befehl 2 = Block 2, Befehl 3 a)-h) = Bloecke 3-10); Artikel 2 ist reines Inkrafttreten ohne Normtext und damit nicht als Block abzubilden. Kein fehlender Befehl, keine stille Auslassung, keine Halluzination. Block 1: zusätzlich neue Sätze 3 und 4 sowie 'gemäß'->'nach' in Satz 1 korrekt übernommen. Block 2: vollständige Neufassung mit Sätzen 1-6 inkl. Nummern 1-3 wortgenau. Bloecke 3-10: Anlage-Nummern korrekt rekonstruiert und ersetzt; Block 10 fügt korrekt Nummern 100-143 hinzu (Befehl '98 und 99 durch 98 bis 143 ersetzt'). Die als 'mittel' markierte Konfidenz bei den Anlage-Bloecken ist konservativ; die Tabellen-Rekonstruktion ist im geprüften Umfang korrekt. Die Platzhalter-Unsicherheit in Block 2 (Inkrafttretens-Datum nach Artikel 2) ist transparent dokumentiert und entspricht dem Drucksachen-Wortlaut.
-
Stand-Gutachter stand passt
Claude Opus 4.8
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Bezugsstand der Drucksache (Artikel 1 Einleitungssatz, 2106128.txt Z.170-171): 'zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 16. Juli 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 239) geändert'. Lokales Daten/bbplg/00-meta.md Stand-Angabe: 'Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 16.7.2024 I Nr. 239' - identisch. Der letzter_stand_builddate 20260506175827 ist nur das gii-Crawl-Datum und nicht maßgeblich. Stichproben bestätigen, dass der lokale Stand die ALTEN Fassungen enthält, die die Drucksache ändert: p1.md Abs 1 hat nur 2 Sätze (die neuen Sätze 3/4 fehlen noch), p3.md Abs 1 ist die alte Erdkabel-Fassung ('nach Massgabe dieser Vorschrift'), und die Anlage enthält Nr. 98/99 ohne die neuen Nrn. 100-143. Die Drucksache ist ein Gesetzentwurf vom 26.05.2026, noch nicht verkündet (Artikel-2-Inkrafttretensdatum steht in Nr. 2 nur als Platzhalter). Damit bezieht sich die Drucksache exakt auf die lokal vorliegende Fassung; die Änderungen sind noch nicht eingearbeitet. Stand passt eindeutig.
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Freigegeben 19. Juni 2026